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Deutschland
als Zahlmeister der EU
Deutschland zahlt und zahlt und finanziert im wesentlichen die EU. Kommt der Motor der europäischen Einigung etwas ins Stocken, weil das eine oder andere Land in irgend einer Sache Bedenken anmeldet, so ist das Geld aus Deutschland wie Öl, welches das Getriebe schmiert und die Sache wieder voranbringt.
So war es in der Vergangenheit. Allmählich scheint sich hier jedoch eine Änderung abzuzeichnen.
Eine Tabelle zeigt wie z.B. im Jahr 1996 ein Ungleichgewicht zu Lasten Deutschlands bei der EU-Finanzierung besteht.
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Land
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Netto-Zahlung
in Mrd DM
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Netto-Zahlung
in %
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Deutschland
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- 21,6
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- 60,0
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Niederlande
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- 4,7
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- 13,1
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Großbritannien
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- 4,5
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- 12,5
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Italien
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- 2,6
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- 7,2
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Schweden
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- 1,4
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- 3,9
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Frankreich
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- 0,7
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- 1,9
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Österreich
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- 0,5
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- 1,4
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Finnland
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+ 0,1
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+ 0,3
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Dänemark
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+ 0,4
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+ 1,1
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Luxemburg
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+ 1,6
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+ 4,4
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Belgien
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+ 3,8
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+ 10,6
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Irland
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+ 4,6
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+ 12,8
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Portugal
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+ 5,6
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+ 15,5
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Griechenland
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+ 8,1
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+ 22,5
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Spanien
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+ 12,0
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+ 33,3
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Dieser Zustand währt nun schon seit Jahrzehnten. Erst in jüngster Zeit reduzieren sich die Beiträge, wobei Deutschland trotzdem noch der größte Nettozahler ist. So zahlt Deutschland derzeit fast 10 Mrd. EUR netto in den gemeinsamen Topf, England als zweitgrößter Zahler 3 Mrd., während Spanien 7 Mrd. daraus bezieht. Im Zuge der Osterweiterung musste Deutschland wiederum mehr bezahlen.
In Anbetracht des Schuldenberges, der sich bei den deutschen Staatsfinanzen auftat, wurde zeitweise jeder Einzeletat unter die Lupe genommen, ob nicht noch mehr gespart werden könnte. Dabei hat in der Vergangenheit kaum ein namhafter deutscher Politiker es gewagt, die Frage aufzuwerfen, ob man denn nicht am deutschen Beitrag für die EU sparen könnte. Dieses Thema scheint bisher tabu gewesen zu sein.
Der deutsche Finanzminister fürchtete den blauen Brief aus Brüssel, der ihm bescheinigen würde, dass er das Limit einer nur 3 %igen Staatsverschuldung verfehlt.
Deutschland finanzierte ganz wesentlich den Beamtenapparat in Brüssel und ein großer Teil seiner Politiker warteten fast schulbubenhaft auf den blauen Brief der von Deutschland finanzierten Kommissare.
Insgesamt seit Bestehen der EU bzw. EWG bis heute hat Deutschland ca. 300 Mrd. Euro netto einbezahlt, was einen wesentlichen Teil des gesamtstaatlichen Schuldenbergs ausmacht. Dadurch entsteht eine Belastung für die künftigen Generationen. “Sapere aude” möchte man da so manchem deutschen Politiker zurufen.
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