Belgien

Pol-AG Politik und Gesellschaft - Fakten und Thesen

Belgien

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Belgien entstand durch eine Erhebung seiner Bürger. An die Spitze des Staates wurde ein König gewählt, der jedoch heute keine offizielle politische Macht hat, sondern nur das repräsentative Staatsoberhaupt ist. Belgien ist konzipiert als ein Modell für ande Brussel_Konigspalast_1_[1] re Länder. Gerade in Belgien soll auch bewiesen werden, dass unterschiedliche Volksgruppen miteinander in einem Staat problemlos leben können. Jahrzehntelang war jedoch die belgische Innenpolitik gekennzeichnet vom Streit zwischen Flamen und Wallonen. Erst eine stärkere Dezentralisierung des ganzen Staates brachte etwas Entspannung.
Erschüttert wurde Belgien vor ein paar Jahren durch die Affäre Dutroux. Es hatte Jah Belgien_Sex.Opfer_1_[1] re gedauert, bis der Prozess gegen den mutmaßlichen Kinderschänder und Mörder endlich Anfang 2004 eröffnet wurde. Die Anklageschrift umfasste Hundertausende von Seiten und Hunderte von Zeugen waren geladen worden. Ob beim Gerichtsverfahren die ganze Wahrheit herauskam, ist nicht sicher. Im Vorfeld der Ermittlungen hatte es Ungereimtheiten gegeben, als zum Beispiel ein sehr engagiert vorgehender Untersuchungsrichter gehen mußte - nur weil er an einer Wohltätigkeitsveranstaltung zu Gunsten der Opfer teilgenommen hatte. Zeugen der Verbrechen wurden umgebracht. Es gibt Recherchen, wonach 30 Zeugen beseitigt wurden.
Interessant ist auch die Tatsache, dass Dutroux während der Untersuchungshaft fliehen konnte. Dies kostete zwei Minister ihren Posten. Sie traten zurück, nachdem Dutroux wieder gefangen war. Gefangen wurde er von einer Försterin, die ihn in einem Wald aufstöberte. Als er schon einmal zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt war, ließ man ihn auf Weisung aus dem Justizministerium nach drei Jahren wieder laufen. Belgien hat in Brüssel einen Palast als Justizgebäude errichtet, der die Züge einer Kathedrale trägt - aber kommt das Recht in Belgien zu Fall, kommt die Rechtsprechung zu kurz?

Eupen_Bullingen.102_1__1_1[1]

Es gibt viele offene Fragen. Ob sie im Verfahren alle beantwortet werden ist eine andere Frage.

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Wahlen in Belgien

Belgien in der Zerreissprobe

Setzt sich der Zerfallsprozess des belgischen Staates fort? Flamen und Wallonen scheinen sich nicht mehr zu vertragen. Die Spannungen zwischen beiden Volksgruppen bestehen schon seit Jahrzehnten. Wird Belgien auseinanderbrechen? Obwohl bisher von Seiten der Machthaber, insbesondere auch vom Königshaus, alles getan wurde, um den Staat zusammen zu halten, steht der Staat in einer Zerreissprobe. Die Flamen wollen unabhängig sein. Sie wollen nicht den wallonischen Teil mit Milliarden unterstützen und sie wollen nicht die Dominanz der französischen Sprache. Warum soll sich Belgien nicht teilen dürfen wie es die Tschechoslowakei vor fast 20 Jahren gemacht hat? Seit der Teilung leben die Tschechen und Slowaken spannungsfrei und friedlich nebeneinander. Der damalige deutsche Außenminister meinte, er müsste sich einmischen, um die Teilung zu verhindern. Er hätte dies besser sein lassen.
Wenn Flamen und Wallonen sich teilen wollen, dann muss man sie lassen.

In Belgien gibt es seit dem Versailler Friedensvertrag von 1919 eine deutsche Minderheit, die zur Wallonie gehört. Im Zuge einer Neuordnung Belgiens würden sich auch für diese 75.000 Deutschen verschiedene Optionen auftun.

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