Pol-AG  Politik und Gesellschaft - Fakten und Thesen

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Kapitulation Deutschlands

Vor 66 Jahren, am 8. Mai 1945 hatte Deutschland kapituliert. Der Zweite Weltkrieg war damit für Deutschland beendet. Hauptverantwortlich für den Krieg war Deutschland mit seiner Nazi-Regierung.
Hitler war nicht rechtzeitig gestoppt worden. Als er 1923 eingesperrt wurde, setze man ihn alsbald wieder auf freien Fuß. 1933 übertrug man ihm die Regierung und ein paar Monate später durch das Ermächtigungsgesetz diktatorische Vollmachten.
Die Wehrmacht ließ sich einspannen und die Beamten waren in der Mehrzahl willige Ausführer.
Während die Weimarer Republik vom Ausland kurz gehalten wurde, erfüllte man Hitler jeder Forderung. Als die Tschechoslowakei 1939 zerschlagen wurde, schaute man zu und als Polen angegriffen wurde, verhielt man sich passiv.
Man wollte den Frieden, man wollte keinen Krieg - also ließ man Hitler gewähren, um dann den bisher blutigsten und furchtbarsten Krieg zu erhalten mit mehr als 50 Mio. Toten, davon sechs Millionen ermordete Juden. Die Barbarei hatte Einzug gehalten ins 20. Jahrhundert.
Diese Verbrechen waren deutsche Verbrechen. Alle Versuche, von Verbrechen der Nazis zu sprechen, sind geschichtlich nicht haltbar.

Doch gleichwohl ist es angemessen, nach nunmehr fast 70 Jahren mit dem Umdenken zu beginnen. Deutschland sollte seine Identität nicht ableiten aus der Schuld der Vergangenheit. Die Schuld ist von Gott vergeben. Das bedeutet gleichzeitig sich anzufreunden mit der Idee, Verantwortung zu übernehmen, dass sich solches nicht mehr wiederholt. Insbesondere ist es selbstverständlich, dass Deutschland den Staat Israel in besonderer Weise unterstützt.
Heute hat niemand mehr in Deutschland politische Kompetenz, der sie auch im Dritten Reich hatte. Es ist nicht biblisch, die Söhne für die Verbrechen der Väter verantwortlich zu machen.
Auch wenn es für alle beteiligten Akteure: Deutsche, Juden und viele andere Völker ein schwerer Schritt sein mag, vom gewohnten Geschichtsbild Abschied zu nehmen, nach 70 Jahren muss dies trotzdem sein: es handelt sich dann nicht mehr um den schuldigen Deutschen, sondern um den freien Deutschen. (8.5.2011)

US-Soldaten ermordet

In Frankfurt wurden zwei US-Soldaten von einem fanatisierten Moslem, der aus dem Kosovo stammend, in Deutschland aufgewachsen war, ermordet. Wäre dieser Mann nicht in Deutschland gewesen, wäre das Verbrechen nicht geschehen. Trotz einer restriktiven Waffenvergabe war dieser Mann bewaffnet. Die deutschen Gesetze scheinen nicht zu greifen. Auch durch diesen Vorfall wird die Zuwanderungspolitik der Regierung und vor allem der Opposition, namentlich die der Grünen in Frage gestellt. Wo bleibt die angebliche Bereicherung? Und wo bleiben andererseits die Traueraufmärsche, die Betroffenheitsadressen und die Solidaritätsbekundungen?
Offiziell zeigt man sich erleichtert, dass der Mörder (angeblich) keine Verbindung zu terroristischen Kreisen hatte. Der Grund dafür dürfte darin liegen, dass es dann an die Polizei weniger Vorwürfe geben wird. Tatsächlich deutet dieser Vorfall auf ein gesteigertes Gefahrenpotenzial hin: Einzelne können isoliert handeln mit katastrophalem Ergebnis und sind als Einzeltäter um so schwieriger zu überwachen oder zu greifen.
Es wäre höchste Zeit, dass es in der Zuwanderungspolitik zu einer radikalen Umkehr kommt.
 

Kernkraftwerk durch Erdbeben beschädigt

In Japan wurde in Bezug auf ein Kernkraftwerk der Notstand ausgerufen. In einem AKW soll ein Feuer ausgebrochen sein, wobei jedoch nur ein Nebengebäude betroffen sein soll. Ob das die ganze Wahrheit ist, muss abgewartet werden.
Vermutlich wird nun von den Grünen die Kampagne gegen Atomkraft verschärft. Dabei fällt auf, wie national ausgerichtet der Protest ist. Es wird nicht demonstriert gegen unsichere Atomkraftwerke im Ostblock, nicht gegen Atomkraftwerke in erdbebengefährdeten Gebieten, sondern es wird grundsätzlich gegen deutschen Atomkraftwerke demonstriert. Wie “deutsch”  die Leute doch denken! Sie stellen sämtliche Aspekte der Globalisierung und des Internationalismus hintan, es geht nur um das Deutsche.
Zwar kann man für Deutschland auch nicht generell davon ausgehen, dass es nie zu einem schweren Erdbeben kommt, jedoch gibt es Zonen unterschiedlicher Gefährdung. Doch dies alles spielt für die deutsche Anti-Kernkraftbewegung keine Rolle, Hauptsache man ist auf nationaler Ebene dagegen.

Westerwelle und Merkel versagen

Deutschland lehnt eine aktive Beteiligung zur Befreiung der Menschen in Libyen ab. Westerwelle hatte noch kurz zuvor erklärt, wenn die arabischen Staaten und der UN-Sicherheitsrat einem militärischen Eingreifen zustimmen würden, dann würde sich Deutschland dem nicht entziehen. Offensichtlich hatte er erwartet, dass o.g. Organisationen nicht zustimmen würden. Nun wurde Westerwelle vorgeführt und entlarvt und mit ihm die Kanzlerin. Lob erhielt Deutschland von Gaddafi, er befürwortete sogar einen deutschen Sitz im Weltsicherheitsrat. Wie schlecht muss die Politik der Bundesregierung sein, um von dieser Seite Lob zu erhalten. Gelobt wurde Westerwelle zudem von den Linken. Auch das spricht Bände.
Was ist los mit Angela Merkel. Erstaunlicherweise will sie plötzlich das deutsche Engagement in Afghanistan ausweiten - wo doch längst beschlossen ist, dieses Land wieder aufzugeben. Logisch oder vernünftig ist eine solche Politik nicht. Das muss sich Merkel ins Stammbuch schreiben lassen. Doch die Tragik besteht nicht zuletzt darin, dass Merkel immer noch weit besser ist, als die Spitzenleute der Opposition. Deren Kritik ist fadenscheinig: Im Sicherheitsrat hätte Deutschland sich nicht enthalten sollen, sagen sie, aber sie sagen nicht, dass sich Deutschland an Militäraktionen beteiligen sollte. Die Verurteilung Libyens - wie von grün und rot gefordert - und dann doch keine Taten folgen lassen, käme einer Lachnummer gleich. Fürchten Westerwelle und Merkel die anstehenden Wahlen. Sollen die Menschen in Libyen ruhig von einem Despoten unterdrückt werden, wenn nur CDU und FDP möglichst viele Mandate bei den anstehenden Wahlen erringen? Mit Moral hätte eine solche Haltung nichts zu tun.

Demo gegen Christenverfolgung

In Frankfurt zogen am 13. März 2011 ca. 1000 Demonstranten durch die Innenstadt, um gegen die Unterdrückung der Christen in muslimischen Staaten zu demonstrieren. Dabei wurde betont, dass man keinen Hass habe auf Muslime, aber für Christen Rechte einfordere. Thema war auch der gefährdete Besitz des Klosters Mar Gabriel.
Zahlreiche Redner prangerten die Verbrechen an Christen an, u.a. die Vergewaltigung von Frauen. Kritik wurde auch an der deutschen Regierung laut, welche die Augen verschließt vor den Gefahren, die vom Islam für eine christliche, aber auch säkular-westliche Gesellschaft ausgehen.

Weiße Rose

Widerstand gegen Hitler

Am 22. Febr. 1943 wurden Sophie Scholl, ihr Bruder und Christoph Probst hingerichtet. Sie bezahlten ihren Widerstand gegen Hitler mit dem Leben. Wenige nur zeigten damals Format und widersetzten sich der Gewaltherrschaft. Das Regime konnte die Masse der Menschen einschüchtern. Heute wäre es vermutlich nicht anders - die Masse würde mitlaufen und schweigen.

Afghanistan

Christ soll hingerichtet werden

Wie diverse Medien melden, soll in Afghanistan Said Musa hingerichtet werden, weil er vom Islam zum Christentum übertrat. Er weigert sich beharrlich, wieder Moslem zu werden, was die afghanischen Behörden anscheinend veranlasst, diesen Mann hinrichten zu wollen. Ein solches Verhalten ist nicht hinnehmbar. Deutschland und andere Staaten haben schon viel investiert in Afghanistan und nun zeigt sich der Staat dort als Unrechtsstaat. Der Regierungschef weilt in München und in Afghanistan soll ein Mann sterben, weil er von einem Grundrecht Gebrauch gemacht hat. Dieser Mann muss augenblicklich freigelassen werden. Es ist ein Armutszeugnis für die westliche Politik, dass es nach so vielen Jahren der Präsenz in Afghanistan nicht gelungen ist, solches Unrecht von vornherein auszuschließen.

Falschinformation
aus ideologischen Gründen?

Nicht selten wird in gesellschaftspolitischen Fragen genau das Gegenteil dessen propagiert, was den Fakten entspricht. Im Falle des sog. Fachkräftemangels scheint dies in besonderem Maße der Fall zu sein. Um eine falsche Aussage als wahr erscheinen zu lassen, schleudert man unverfroren und dumm-dreist unrichtige Informationen in die Öffentlichkeit. Dabei kann man darauf zählen, dass die Mehrzahl der Medien dieses Gefasel willig und unkritisch aufnimmt und verbreitet. Je schwächer die Faktenlage, um so mehr muss man auf Unsinn pochen. So scheint sich die politische Landschaft darzustellen.
In Deutschland gibt es eine hohe Arbeitslosigkeit, viele Arbeitnehmer machen sich Sorgen um ihren Arbeitsplatz und viele Schüler, Auszubildende oder Studenten bangen darum, überhaupt einen qualifizierten Arbeitsplatz zu bekommen.
Das sind die Fakten.
Die offizielle Politik sagt etwas Anderes, was mit den Fakten wenig zu tun hat.
Die ideologisch verbrämten Forderungen nach Zuwanderung von sog. Fachkräften dürften aus anderen Motiven gespeist sein, mit der Sache an sich haben sie wohl wenig zu tun.

Vertrauen ihm die Soldaten?

CSU-Landeschef Friedrich stellte sich auf die Seite Guttenbergs und erklärte, die Soldaten würden Guttenberg vertrauen. Offensichtlich tun sie das wohl nicht mehr. Wie die BILD-Zeitung (online am 21.2.2011) meldet, regt sich bei den Soldaten in Afghanistan zunehmend Widerstand gegen das Guttenbergsche Konzept des “Partnerings” Wer könnte es den Soldaten verübeln, dass sie nach dem Tod dreier Kameraden anderer Meinung sind als der Verteidigungsminister. Offensichtlich vertrauen sie ihm nicht. Sie halten wohl nicht mehr viel von dieser Art Zusammenarbeit mit der afghanischen Armee.
In ähnlicher Weise fühlen sich vermutlich diejenigen durch Zuwanderung nicht bereichert, die - wie jüngst zwei Männer in Berlin - von irgendwelchen Migranten zusammengeschlagen wurden. Daran dürfte auch die Dauerberieselung durch Politik und Medien nichts ändern.

Afghanistan

Guttenberg uneinsichtig?

Wie BILD (online am 19.2.2011) meldet, will der deutschte Verteidigungsminister am sog. Partnering festhalten, d.h. an einer engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit der afghanischen Armee. Ist er hier noch uneinsichtiger als bei seiner Dissertation? Obwohl dieses Partnering-Konzept drei Menschen das Leben gekostet hat, will zu Guttenberg daran festhalten. Wäre dies nicht noch mehr Grund zurückzutreten als eine unkorrekte Doktorarbeit?
Die Bundeswehr soll in Afghanistan mit Soldaten zusammenarbeiten, die ständig Rauschgift konsumieren und sich in Hassparolen auf Deutsche und Ungläubige ergehen.
Vermutlich sind die Waffen auch noch von Deutschland finanziert. Wenn in Deutschland jemand eine Waffe besitzt, muss er sich einem strengen Kontrollverfahren unterwerfen. Hat beispielsweise das Mitglied eines Schützenvereins im (umfangreichen, genehmigten) Sortiment eine einzige nicht genehmigte Waffe, so wird ihm in einem Prozess eine Strafe aufgebrummt, auch wenn sich der Nämliche noch nie etwas hatte zu  Schulden kommen lassen. Ganz anders verfährt man offensichtlich mit den afghanischen Soldaten - man gibt ihnen Waffen und Vertrauenspositionen. Hat die deutsche Politik mehr Vertrauen in Afghanen als in deutsche Bürger?
Müssten sich die Vertreter einer solchen Politik nicht umorientieren?
In Deutschland kann sich die Politik nicht genug daran tun, den Waffenbesitz einzuschränken, während man anscheinend in Afghanistan die Waffen freimütig verteilt. Stehen die Vertreter und die Verantwortlichen der deutschen Politik noch auf der Seite derer, die sie mit ihren Steuern finanzieren?
Als deutsche Soldaten Lebensmittel an afghanische Soldaten abgaben, wurden diese aus religiösen Gründen verbrannt. Später erhielten die deutschen Soldaten noch Vorwürfe von ihren Vorgesetzten. Was soll sich der einfache Mann noch bieten lassen?
Im Grunde genommen gibt es zwei Möglichkeiten: entweder die deutschen politischen Repräsentanten ändern ihre Politik oder sie bewerben sich vielleicht besser in Afghanistan um ein Mandat.

Junge Frau zu Tode geprügelt

Wie BILD und BBC meldeten, wurde ein 14jähriges Mädchen gemäß Scharia durch die Anordnung eines islamischen Geistlichen (Fatwa) zu 80 Schlägen verurteilt. Ihr wurde der Vorwurf gemacht, Ehebruch begangen zu haben. Nach 60 Schlägen brach die junge Frau zusammen und starb später im Krankenhaus. Vielleicht war der Vorwurf des Ehebruchs schlicht falsch.
Dieser Fall ist kein Einzelfall.
Wer tritt für Frauen im Islam ein, die so unterdrückt werden?
 

Es kann nur verwundern, wenn große Teile der westlichen Welt, insbesondere linksorientierte, Islamfeindlichkeit anprangern und sich über Kritik am Islam empören. Entweder fehlt bei solchen Leuten ein klares Beurteilungsvermögen oder sie getrauen sich in ihrer Ängstlichkeit nicht mehr Stellung zu beziehen.
Bedauern muss man, dass Bundespräsident und Bundeskanzlerin den Islam zu einem Teil Deutschlands erklären.
Jeder Bürger, dem freiheitliche Grundrechte wertvoll sind, sollte dagegen kämpfen, dass der Islam ein Teil Deutschlands ist oder wird. Hier Wulff und Merkel Widerstand entgegenzusetzen, könnte das Bürgerpflicht sein?

Christenverfolgung

Kopten demonstrieren in Stuttgart
 

Unter dem Motto: “Stoppt den Mord an Christen in Ägypten” demonstrierten am 15.1.2011 300 Kopten in der Stuttgarter Innenstadt gegen die dortige Religionspolitik. Damit wollten sie auf die Situation der christlichen Minderheit aufmerksam machen, die es seit fast 2000 Jahren in Ägypten gibt. Anlaß war der gewaltsame Tod von über 20 kopitschen Christen in Alexandria, die in der Neujahrsnacht einem Selbstmordanschlag zum Opfer fielen. Die Kopten fordern Religionsfreiheit und gleiche Rechte für Christen.

Zuwanderung

Weiter nach altem Muster?

Deutschland braucht Fachkräfte und daher Zuwanderung, so die Botschaft von Politik und Medien. Es würden mehr Personen auswandern als einwandern, deshalb brauche man Zuwanderung, heißt es. Der Einwand Seehofers, dass die Integration von Personen mit kulturfremdem Hintergrund sich als problematisch erwiesen habe, wird in den Wind geschlagen. Man will wohl weitermachen wie bisher, nur noch forciert. Die von Sarrazin angestoßene Debatte artikuliert sich in Worthülsen, die reale Politik bleibt dieselbe oder wird noch verstärkt betrieben.
Der Grund für den laut Statistik negativen Wanderungssaldo - ca. 10.000 sind netto abgewandert - liegt jedoch darin, dass vor allem Deutsche gehen, nicht zuletzt auch Fachkräfte. Es dürfte jedoch kaum jemand das deutsche Sozialsystem verlassen, dagegen werden bei einer ausgeweiteten Zuwanderung wohl viele in das deutsche Sozialsystem eintreten.
Es wird befürchtet, dass die deutschen Sozialsysteme ab 2050 zusammenbrechen werden auf Grund der ungünstigen Bevölkerungsentwicklung. Deshalb brauche man Zuwanderung. Es ist jedoch zu befürchten, dass mit entsprechender Zuwanderung die Sozialsysteme 15 Jahre früher zusammenbrechen.
Alle Erfahrung lehrt, dass von Zugewanderten die Sozialsysteme überproportional in Anspruch genommen werden. Wie dann diese Sozialsysteme durch Zugewanderte saniert werden sollen, entzieht sich der Logik. Und zu meinen, was in 50 Jahren nicht gelungen ist, nämlich durch zugewanderte Personen die  Sozialsysteme zu entlasten, würde künftig möglich sein, dürfte schlichte Illusion sein. Auch in den vergangenen 50 Jahren hat man aus kulturfremden Kreisen Arbeitskräfte und Fachkräfte gesucht - genauso wie heute - mit dem hinlänglich bekannten Ergebnis.
Eigentlich sollte man aus Erfahrung lernen. In der deutschen Politik scheint das Gegenteil zu herrschen: man wiederholt die Fehler der Vergangenheit und steigert diese wohl noch. Solches geschieht vermutlich aus Ignoranz, wobei diese Ignoranz auf grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.
Es gibt keinen vernünftigen Grund für eine Zuwanderung aus kulturfremdem Raum. Will man einem entsprechenden Personenkreis helfen, so geschieht dies besser durch Transferleistungen, was nicht zuletzt auch deshalb sinnvoll wäre, weil die wenigsten Menschen nicht gerne ihre Heimat verlassen möchten. Doch wünschenswert wäre es, wenn diese Transferleistungen von den Zuwanderungsbefürwortern finanziert würden, deren es ja wohl nicht wenige und vor allem gutverdienende in Politik, Verbänden und Medien gibt.

Brandenburg

Rücktritt des Ministers

Holger Rupprecht (SPD) tritt auf Grund einer Dienstwagenaffäre zurück. Rupprecht war schon seit vielen Jahren Kultusminister.
Für den neuen Landtag in Potsdam wird kräftig an den Fundamenten gebaut, doch welches Fundament hat die brandenburgische Regierung?
Unter Leitung Rupprechts gab das Kultusministerium 2005 dem türkischen Drängen nach, den Genozid an den Armeniern aus dem Lehrplan zu nehmen. Auch Ministerpräsident Platzeck war damals in den Vorgang involviert. Ein Armutszeugnis für beide. Wenn von türkischer Seite interveniert wird, dann nehmen es diese SPD-Leute offensichtlich mit der historischen Wahrheit nicht mehr so genau. Das ist skandalös.
Dem Vertreter der Türken hätte deutlich gemacht werden müssen, dass man die historische Wahrheit nicht vertuschen werde. Doch weit gefehlt. Erst öffentlicher Druck gestattete wieder, diese Wahrheit im Geschichtsunterricht zu behandeln. Dieses Verhalten der Türken ist nicht akzeptabel - bleibt die Frage, wie die deutschen Medien dieses in ihre Bereicherungsthese einbauen.

Bundeswehr

Unzumutbare Zustände auf der Gorch Fock

Der Tod einer Matrosin auf der Gorch Fock gibt zu denken. Soldaten und insbesondere Soldatinnen beklagen sich über die Zustände auf der Gorch Fock. Sinnlose Überforderungen bis hin zu sexuellen Anzüglichkeiten seien an der Tagesordnung.
Offensichtlich bewährt sich die Anwesenheit von Frauen in Kampfverbänden nicht. Gerade dies wurde jedoch auf europäischer Ebene verlangt und muss nationalstaatlich umgesetzt werden. Die Bibel untersagt im Alten Testament Frauen die Teilnahme an Kampfhandlungen. Diese biblische Linie ist Schutz und Würde für Frauen. Solche Richtlinien über Bord zu werfen ist falsch und führt zu wenig erfreulichen Ergebnissen, wie sie nun auf der Gorch Fock sichtbar werden.

Anschlag auf Christen
 

In Ägypten wurden in der Neujahrsnacht 2011 zahlreiche Christen durch einen Bombenanschlag getötet. Die Lebenssituation der Christen in Ägypten wird zunehmend schwieriger. Erst vor kurzem waren zwei Christen bei einer Demonstration von der Polizei erschossen worden. Moslems stellen in Deutschland Forderungen über Forderungen, aber wo bleiben die Rechte der Christen, die beispielsweise in Ägypten schon seit fast 2000 Jahren leben?

Änderungsbedarf

Versklavung in Deutschland

Die Bild-Zeitung (online am 13.11.2010) berichtet von Versklavung, die sich mitten in Deutschland abspielt und zwar an Schulen, wo vorwiegend muslimische Schüler die deutschen Schüler versklaven.
Geht die Versklavung von den Schule über in weitere gesellschaftliche Bereiche? Ist eines Tages fast die gesamte deutsche Bevölkerung versklavt?
Die offizielle deutsche Politik spricht von Erfolgen bei der Integration, so auch die Beauftragte der Bundesregierung für Migration und Integration. Scheint diesen Leuten der Sinn für die Realität abhanden zu gehen?
Dürfen Deutsche für diejenigen zahlen, die sie versklaven? Werden sie sofort mit der Keule der Ausländerfeindlichkeit und Volksverhetzung niedergeknüppelt, wenn sie sich gegen Ungerechtigkeit wehren? Soll das Politik sein, die Sinn macht? Besonders die Linken und die Grünen, aber auch die SPD und zum Teil auch CDU und FDP machen eine Politik im Bereich der Integration, die als völlig verfehlt angesehen werden muss. Dabei empfehlen sie sich als Repräsentanten des deutschen Volkes. Vielleicht würden sie sich besser als Repräsentanten Sonstiger empfehlen.
Doch bedauerlicherweise wehrt sich der Deutsche nicht. Die Grünen, die wie keine andere Partei für diese verfehlte Politik eintreten, verzeichnen Rekorde in den Umfragen.
Hängt diese ganze Misere mit der Nachkriegssituation zusammen, wo jedem Deutschen suggeriert wurde, schuldig zu sein. Darauf aufbauend war dann die scheinbare Therapie und das Mittel zur Absolution die Unterwürfigkeit. Erntet man nun die Früchte davon?

Spanischer Baukonzern
übernimmt Hochtief

Dem spanischen Baukonzern ACS ist es durch den Erwerb weiterer Aktien gelungen, Hochtief zu übernehmen. Dabei steht Hochtief weitaus besser da, als ACS. Die Bafin hat das Ganze genehmigt. Hochtief erhielt keine staatlichen Gelder, um die Spanier abzuwehren, dagegen wird der spanische Staat vermutlich in Bälde Milliarden von Deutschland per Bürgschaft erhalten.
Es ist zu erwarten, dass in Deutschland Arbeitsplätze verloren gehen, und dass sich der spanische Konzern an Hochtief saniert - doch die deutsche Politik schaut zu oder muss auf Grund internationaler Absprachen das Ganze hinnehmen.
Bei alledem dürften die Parteien wieder ihr bekanntes Lied anstimmen: “Das ist das Beste für uns Deutsche”.

Jahr 2011

Carpe diem, carpe annum!

Nutze den Tag, nutze das Jahr!