Pol-AG  Politik und Gesellschaft - Fakten und Thesen

Weihnachtsansprache

Bundespräsident fasst sich kurz

Die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten war mit Spannung erwartet worden. Welche Schwerpunkte hatte er in seiner Rede? Trug er das altbekannte Lied vor vom zum Dienen verpflichteten, schlimmen und schuldigen Deutschen? Christian Wulff sprach primär über Europa und über Fremdenfeindlichkeit. Ging es ihm nicht um Anliegen oder Fragen, welche die Interessen der Deutschen in der Mehrheit betreffen?
Auch an Weihnachten wurde man nicht verschont von den schon so oft vernommenen, stets gleichen, monotonen Ausführungen, Deutschland soll doch bitteschön für Europa zahlen. Doch immer weniger Deutsche scheinen von diesen Reden angesprochen zu sein - auch die Weihnachtsrede des Bundespräsidenten dürfte hier keine Änderung bringen.
Kein Platz für Fremdenfeindlichkeit war sein zweites Schwerpunktthema. Dem ist voll und ganz zuzustimmen. Allerdings betrifft dieser Appell die Deutschen mehrheitlich nicht. Eine Nazi-Terrorzelle aus drei Personen ist nicht repräsentativ für Deutschland und offensichtlich war es das Versagen staatlicher Organe, was es ermöglicht hatte, dass diese Einzelgänger so lange morden konnten. An Weihnachten feiert man die Geburt Jesu. Jesus hatte unter seinen zwölf engen Mitarbeitern einen, Judas Ischariot, der ihn verriet. Mussten sich deshalb die anderen Jünger schuldig fühlen? Die Bibel sagt nichts davon. Die gute Botschaft an alle Deutschen heißt: nicht schuldig.
Der Bundespräsident hat Recht, wenn er sagt, dass alle in Deutschland in Sicherheit leben können müssen. Das gilt jedoch auch in Bezug auf Kriminalität im Allgemeinen und nicht zuletzt im Hinblick auf Drohgebärden, die von manchen Migrantenkreisen gezielt ausgehen. Das gilt auch für Frauen, die von Ehrenmorden bedroht sind. Hierzu hat der Bundespräsident geschwiegen.
Ist er vornehmlich ein Bundespräsident der Anderen, der nicht originär Deutschen? Europa ist ihm wichtig, irgendwie Andere sind ihm wichtig?
 “In unserem Land gibt es keinen Platz für Fremdenhass” sagte der Bundespräsident. Solche deutlichen Worte sind zu begrüßen. Aber wie ist es mit Deutschenhass? Ist der Hass auf Deutsche offensichtlich kein Thema? Antideutsche Einstellungen scheinen in der deutschen Politik populär zu sein. Führende Parteileute der Grünen beispielsweise sind schon aufgetreten mit der Parole “Nie wieder Deutschland”, was sie aber nicht davon abhält, heute im Bundestag zu sitzen. Haben solche  Parolen mit einer antideutschen Grundhaltung zu tun?
Dazu fand noch kein Bundespräsident ein Wort der Kritik.
 
Welche Vorstellungen haben die politischen Repräsentanten von der Mehrheit der Deutschen? Spielen deren Rechte eine untergeordnete Rolle? Dürfen sie vor allem zahlen?

Eine Politik, die der Gleichberechtigung genügt - wie sie das Grundgesetz fordert - dient dem sozialen Frieden. Eine Politik, die auch die Interessen der Deutschen und ihrer Nation anerkennt, trägt bei zu Sicherheit und Stabilität.

Weihnachtsansprache

Israels Ministerpräsident würdigt Christen

In seiner Weihnachtsansprache fand der israelische Ministerpräsident Nethanjahu anerkennende Worte für Christen in Israel und Christen auf der ganzen Welt. Israel wisse die Freundschaft vieler Christen zu schätzen, so der Ministerpräsident.
Solche Aussagen eines Juden zeigen Mut und Weitsicht. Beides würde man sich für so manchen deutschen Politiker auch wünschen.
Im Zeitgeist mitzuschwimmen erfordert wenig Persönlichkeit. Wer sich dagegen nicht konform verhält, Unangenehmes sagt, nicht bei den Schmeichlern sitzt, der eckt an, findet aber auch Respekt und Achtung. Dazu gehört jedoch Format und Charakter. Herrscht hier Mangel? Erschöpfen sich die Aussagen deutscher Politiker in “Für Europa” und “Gegen Rassismus”? Unterstellt man den Deutschen Rassismus? Soll noch mehr investiert werden für die europäische Idee?
Wo bleibt das Neue, das Visionäre, wo bleiben die Antworten auf die brennenden Fragen? Hier herrscht wohl Fehlanzeige.

Merkels Konzept

Merkel will angesichts der Krise die Vertiefung der politischen Union - mehr Europa heißt die Devise.
Nun ist es aber schon schwierig den sog. Fiskalpakt durch die Parlamente zu bringen und nun will Merkel noch aufsatteln.
Gleicht dieses Konzept einem Hausbesitzer, der obwohl sein Haus schon lichterloh brennt, einen Umbau startet? Anstatt alle Kräfte auf das Löschen zu konzentrieren, fasst man Pläne für den Umbau. Doch wenn das Haus abgebrannt ist, gibt es nichts mehr zum Umbauen.
Das Sparen hat die Volkswirtschaften der südeuropäischen Länder geschwächt, die Erhöhung der Eigenkapitalquote bei Banken hat diesen geschadet, die Beteiligung des Privatsektors am Schuldenschnitt in Griechenland hat den Finanzmarkt verunsichert - alle Maßnahmen haben so ziemlich das Gegenteil dessen bewirkt, was gedacht war. Nun kommt die Intensivierung der politischen Union. Dieser Plan führt vermutlich in vielen Ländern  zur Europa-Frustration.
Vermutlich wird die EU diese Politik nicht überleben. 20.6.2012

Jahr 2012

Neues Jahr, neue Chancen!

Zuversicht und Optimismus sind eine bessere Grundlage zur Lebensgestaltung als Skepsis und Resignation.
Was bringt 2012, mag sich so mancher fragen - neue Krisen, neue Probleme?
Ein neues Jahr, sogar jeder neue Tag bietet einem Menschen neue Möglichkeiten, neue Chancen zur Gestaltung des Lebens. Es geht immer darum, das Beste aus einer Situation zu machen, gerade aus Krisen, beispielsweise auch aus der Euro-Krise. Sollte der Euro scheitern, sollte die EU scheitern, so ergeben sich Spielräume für Neues und Besseres. Stets sollte die Devise sein: Nutze den Tag, nutze deine Chance.
Die Geschichte der Menschheit ist nicht wahllos und ziellos, auch nicht sinnlos, sondern Gott ist letztlich der Herr der Geschichte und mit jedem Tag, der vergeht, rückt die Erfüllung der Geschichte näher. Gott ist der Gestalter der Geschichte und der Plan Gottes wird sich schließlich realisieren, trotz aller menschlichen Versuche, diesen zu torpedieren.
Gott ist der Höchste und er herrscht in der Weltgeschichte. Das war vor 1000 und 2000 Jahren so und daran ändert sich im Jahr 2012 nichts. Deshalb: Hoffnung, Zuversicht und Erwartung für 2012!

Europa

Merkels Konzept

Merkel will angesichts der Krise die Vertiefung der politischen Union - mehr Europa heißt die Devise.
Nun ist es aber schon schwierig den sog. Fiskalpakt durch die Parlamente zu bringen und nun will Merkel noch aufsatteln.
Gleicht dieses Konzept einem Hausbesitzer, der obwohl sein Haus schon lichterloh brennt, einen Umbau startet? Anstatt alle Kräfte auf das Löschen zu konzentrieren, fasst man Pläne für den Umbau. Doch wenn das Haus abgebrannt ist, gibt es nichts mehr zum Umbauen.
Das Sparen hat die Volkswirtschaften der südeuropäischen Länder geschwächt, die Erhöhung der Eigenkapitalquote bei Banken hat diesen geschadet, die Beteiligung des Privatsektors am Schuldenschnitt in Griechenland hat den Finanzmarkt verunsichert - alle Maßnahmen haben so ziemlich das Gegenteil dessen bewirkt, was gedacht war. Nun kommt die Intensivierung der politischen Union. Dieser Plan führt vermutlich in vielen Ländern  zur Europa-Frustration.
Vermutlich wird die EU diese Politik nicht überleben. 20.6.2012

Euro-Krise

Lafontaine: niedrige deutsche Löhne sind schuld

Im Interview mit dem Spiegel (15.12.2011) weist Lafontaine den niedrigen deutschen Löhnen, dem Lohndumping, die Hauptschuld an der Euro-Krise zu. Nun sind aber die deutschen Löhne in der Euro-Zone mit die höchsten, auch weltweit liegen sie an der Spitze und sie sind wesentlich höher als die in Griechenland, Portugal, Italien und Spanien. Deutsche Exporte würden es notwendig machen, dass Griechenland und andere Kredite aufnehmen müssten, so Lafontaine.
Eine Fehleinschätzung? Wenn Lohnerhöhungen die deutschen Waren überteuern würden, dann würden die Griechen deshalb vermutlich nicht sparen, sondern andere Waren kaufen, japanische, chinesische oder französische. Sollten sie aber trotzdem die teureren deutschen Waren kaufen wollen, so müssten sie noch mehr Kredite aufnehmen, um diese zu bezahlen. Insofern haben vielleicht China oder Japan einen Vorteil, wenn Deutschland weniger exportiert, nicht jedoch Griechenland. Eine kritische Analyse legt den Schluss nahe, dass es sich bei Lafontaines Ausführungen um eine Fehleinschätzung handelt.
Lafontaine steht mit seiner Meinung nicht allein. Möglicherweise gehören Fehleinschätzungen zu den ganz großen Probleme im Euro-Raum. 13.12.2011

Weihnachten

Ausdruck christlicher Kultur

Das Weihnachtsfest findet auch in einer stark säkularisierten Welt Anklang. Christbäume, Lichterschmuck, Weihnachtsfeiern, Geschenke usw. stimmen die Menschen ein auf das Fest.
Doch mit dem eigentlichen Inhalt des Festes tun sich viele schwer. Dabei ist es ein Fest guter Botschaft: Jesus, der Sohn Gottes, der Messias, kam in die Welt, um die Menschen zu retten, nicht zu richten.
“Freut euch” - heißt die Botschaft an Weihnachten.

Prostitution

Problematische Legalisierung

Vor zehn Jahren wurde von der damaligen Regierung aus SPD und Grünen die Prostitution legalisiert. Insgesamt hat sich dadurch die Situation der Prostituierten verschlechtert. Polizei und Justiz haben seitdem weit weniger Möglichkeiten, gegen Zuhälterei vorzugehen, denn es handelt sich ja um ein legales Gewerbe.
In vielen deutschen Großstädten gibt es Menschenhandel, Zwangsprostitution und Ausbeutung der Frau. Das Gesetz hat diese Misstände nicht beseitigt, sondern wohl eher noch verstärkt. Doch an eine Gesetzesänderung denken CDU und FDP offensichtlich nicht.
Es ist ein Skandal, dass in den deutschen Großstädten eine moderne Form der Sklaverei stattfindet.

Nord-Korea

Diktator tot

Kim Jong il ist tot. Korea kann aufatmen. Der Diktator regiert nicht mehr. Kim Vater und Sohn hatten eine eiserne Diktatur installiert, die eindeutig religiöse Züge trug. Christen werden in Nord-Korea brutal verfolgt, wer nicht Teil der Staatsreligion sein will, wird ausgestoßen und muss leiden. Leiden mussten aber auch viele andere: Die Diktatur hat das Land heruntergewirtschaftet bis zur weit verbreiteten Hungersnot.
Die taz schreibt (online am 19.12.11): “Nordkorea trauert”. Davon kann wohl keine Rede sein. Offenbaren solche Kommentare verborgene Sympathien mit kommunistischen Regimen?
In Nord-Korea ist die Willkürherrschaft des Diktators zu Ende. Was wird folgen? Der Sohn rückt nach. Ob er sich an der Macht halten kann?
Es spricht Vieles dafür, dass das kommunistische Regime zusammenbricht.

Tschechien

Vaclav Havel gestorben

Im Alter von 75 Jahren verstarb der frühere tschechische Präsident Havel. Es zeichnet ihn aus, dass er während der kommunistischen Herrschaft etliche Jahre im Gefängnis verbringen musste. Bekannt wurde er als Initiator der Charta 77, einer sog. Bürgerrechtsbewegung. In dieser Sache erhielt er viel Unterstützung aus dem Westen, auch im Rahmen informeller Beziehungen.
Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs wurde er Präsident der Tschechoslowakei. Gegen den Willen der Slowaken wollte er den gemeinsamen Staat erhalten. Unterstützt wurde Havel dabei vom damaligen deutschen Außenminister, wobei dieser besser daran getan hätte, sich nicht einzuschalten. Die Trennung von Tschechen und Slowaken wird heute von beiden Völkern anerkannt.
Vaclav Havel traf sich kurz vor seinem Tod mit Dalai Lama. Schon zuvor hatte er mit diesem Kontakt und offensichtlich  hatte er nicht gezögert, sich auch einen entsprechenden weißen Schal umzuhängen. Hatte sein letztes Treffen mit Dalai Lama einen religiösen Bezug? Suchte er bei der fernöstlichen Religion? Wie stand er zum Christentum, orientierte er sich nicht an Gott?

Britisches Nein

Cameron unter Druck?

Obwohl die Mehrheit der Briten das Nein Camerons begrüßt, wird er nun im eigenen Land kritisiert, weil er in Brüssel die EU-Wünsche ablehnte. Werden hier einzelne einflussreiche Leute in England instrumentalisiert? Gibt es informelle Vorgaben, den Premierminister unter Druck zu setzen? Gerade der liberale Koalitionspartner scheint hier mitzumachen. Doch der Druck wird schnell abnehmen, wenn Cameron mit einer vorgezogenen Parlamentswahl droht, denn dann würden voraussichtlich die Liberalen die Verlierer sein. Cameron scheint beim Wahlvolk viel Unterstützung für seine Position zu haben.

Brüssel

Englischer Premier als Buhmann

Der Englische Regierungschef Cameron wird in zahlreichen Kommentaren der Medien zum Buhmann gemacht. Er habe ein Eigentor geschossen, wird kolportiert. Hier werden Fakten auf den Kopf gestellt. Cameron ließ sich das Heft nicht aus der Hand nehmen und war schlicht nicht bereit auf Kompetenzen zu verzichten. Dies war sein gutes Recht. Die Brüsseler Beschlüsse schwächen die Demokratie, indem Parlamente Rechte verlieren. Darüber herrscht in Deutschland Jubel? Man kann nur sagen, Cameron hat es richtig gemacht, indem er nein sagte. Tatsächlich haben die einen Kompetenzen verloren, während England nichts verloren hat. Das ist der Unterschied.

Ehrenmord an Mädchen

In Niedersachsen wurde eine 13-Jährige von ihrem Vater erschossen. Mutmaßlicher Hintergrund sind Differenzen in der Lebensgestaltung. Vermutlich sah der Vater Apostasie bei seiner Tochter, Abfall vom islamischen Glauben und meinte handeln zu müssen. Zwar ist es für einen Staat schwierig Verbrechen zu verhindern, aber Fakt ist, dass die deutschen Behörden nicht in der Lage waren, das Mädchen zu schützen. Und dies ist keine Einzelfall. Die Behörden konnten die Nazi-Morde nicht verhindern und sie konnten Ehrenmorde nicht verhindern.
Wird es nun im Bundestag eine Debatte geben, eine Gedenkminute, wird Lammert sich entschuldigen, werden Ehrenmorde nun die Schlagzeilen in den Medien beherrschen? Vermutlich nicht. Wäre das Mädchen von einem Nazi ermordet worden, wäre der Aufschrei sicherlich groß, bei einem Ehrenmord zeigt man sich verhalten. Wo bleibt der Rechtsstaat? Das Leben des Mädchens war per se wertvoll!

Anschlag in Belgien

In Lüttich gab es einen Anschlag mit mehreren Toten und vielen Verletzten. Ein 33-jähriger Mann mit nordafrikanische Abstammung war der Täter. Die Behörden beeilten sich zu betonen, dass kein terroristischer oder rechtsradikaler Hintergrund vorliege. Macht es für die Opfer einen Unterschied, von wem sie umgebracht wurden? Der belgischen Regierungschef besteht darauf, dass es kein Terrorakt war. Man spricht von einem Waffennarr. Die Möglichkeit eines islamistischen Hintergrunds wird offenbar nicht erörtert. Die meisten deutschen Medien verschweigen die nordafrikanische Herkunft des Täters, vermutlich brav dem Pressekodex folgend. Ihre zahlende Leserschaft braucht offensichtlich nicht so genau informiert zu sein. Die BILD-Zeitung macht hier die rühmliche Ausnahme. Schweigt die Presse, weil in der Zuwanderung, wie man sie offiziell so gerne praktiziert,  Gefahrenpotenziale schlummern, über die der Bürger besser nicht informiert werden soll?

Arabischer Frühling

Vom Frühling in den Winter?

Die Hoffnungen haben sich nicht erfüllt: Der Arabische Frühling brachte für die Völker nicht Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, sondern islamischer Fundamentalismus scheint sich durchzusetzen - so jedenfalls müssen die Wahlergebnisse interpretiert werden. Die Fundamentalisten berufen sich - und das nicht zu Unrecht - auf den Koran, wenn sie beispielsweise die Rechte der Frau einschränken. 
In Tunesien ließ der designierte Premierminister verlauten, man sei auf dem Weg ins Kalifat. Im Kalifat herrscht im Wesentlichen eine Person, die in allen weltlichen und religiösen Angelegenheiten das Sagen hat. Unverheiratete Frauen mit Kindern sollen rechtlos sein, hieß es in Tunesien im Rahmen der neuen politischen Zielsetzung.
Was sagt die links-grüne Politik dazu? Unbeirrt scheint man an der gefährlichen Politik festzuhalten, beispielsweise bei der Zuwanderung. Einer der Grünen wollte gar islamische Feiertage einführen. Verstehen diese Politiker die Problematik nicht oder ist ihnen alles recht, so lange die abendländisch geprägte Gesellschaft verändert wird?

Rücktritte wegen Plagiatsvorwürfen

Zu Guttenberg und Koch-Mehrin
 

N

Erster Weltkrieg

Hitler ein Feigling?

Wie dem Artikel von Sven Felix Kellerhof, WELT online vom 16.9.2010, zu entnehmen ist, war Hitler im Ersten Weltkrieg ein Feigling. Dabei stützt sich Kellerhoff auf Forschungsergebnisse von Thomas Weber, wonach Hitler schon 1914 bestrebt war, von der vordersten Frontlinie wegzukommen, um lieber in der Etappe Meldedienste zu tun. Dies passt zum Charakter eines “Nazi”. Auch im Zweiten Weltkrieg wollten viele Nazis lieber in den KZs wehrlose Menschen erschießen als an der Front für ihr verehrtes Idol kämpfen. Der Nationalsozialismus erweist sich mal wieder als durch und durch modrig.

Kritik an neuen Sätzen

Die Grünen sprechen von sozialer Kälte, weil die Sätze bei Hartz IV nur um fünf Euro steigen sollen. Es besteht die Gefahr, dass durch solche Äußerungen das soziale Klima vergiftet wird. Wenn Grüne und Andere für höhere Sätze sind, dann sollten sie auch sagen, wovon diese finanziert werden sollen. Die Devise lautet: Andere sollen es zahlen. Es fragt sich nur wer!. Bisher war noch niemand bereit, das Parteivermögen oder gar das  Privatvermögen für Hartz IV - Empfänger zu opfern.  
Es besteht weitgehend Konsens, dass sozial Schwache zu unterstützen sind. Doch ändert das nichts an der Tatsache, dass dieser Personenkreis eben von den Mitbürgern Leistungen in Anspruch nimmt - Leistungserbringer arbeiten für Leistungsempfänger. Letztere sollten zuvorderst ein solches System mit Dankbarkeit anerkennen. Doch einen Verweis auf diesen Zusammenhang sucht man bei den Grünen vergeblich.
Das Ziel der Politik muss sein, Menschen in den Arbeitsmarkt zu bringen, eventuell auch in den zweiten Arbeitsmarkt, anstatt Sozialhilfe-Sätze zu erhöhen.  Zudem gibt es Konstellationen, wonach Bezieher von Hartz IV sich finanziell so gut stellen, wie wenn sie arbeiten würden.
Das soziale System beruht auf folgender Gesetzmäßigkeit: Will man den einen etwas zukommen lassen, so muss man es anderen wegnehmen - diese Logik können auch die Grünen nicht aushebeln.
Im Zuge der Globalisierung kann man den Superreichen kaum mehr etwas nehmen, da sich diese andernfalls ins Ausland absetzen. Wenn man dann die Gelder vom Mittelstand nehmen will, so könnte dies durchaus ungerecht sein.

“EU rettet Deutschlands älteste Firma in letzter Sekunde”

Wird im vorliegenden Fall Prym (Handelsblatt,  online am 1.4.2011) die Wahrheit auf den Kopf gestellt? Die nämliche Firma, welche die EU angeblich rettet, wurde von der EU mit saftigen Kartellstrafen bedacht, die durch eine  Verfahrensvariante doppelt so hoch ausfiel als üblich und damit die Firma in den Ruin trieben. Nun war die EU bereit, einen Teil der überhöhten Strafe zu erlassen, ein “besonderer Gnadenakt”, wie das Handelsblatt weiß. Dabei liegt das Strafmaß noch immer  beim anderthalbfachen des üblichen. Welch ein Gnadenakt!
Ob die Kartellbuße zu recht erhoben wurde oder nicht, sei dahingestellt, aber für diesen Sachverhalt die Überschrift zu wählen: “EU rettet Deutschlands älteste Firma” ist schon erstaunlich. Ist dies Propaganda? Wenn Solches aus Nord-Korea berichtet würde, könnte man es einordnen, nun war dies jedoch die Berichterstattung im freien Westen.
Wie kommt es zu solchen Schmeicheleien für die EU von Seiten etablierter Presseorgane. Wer so die Öffentlichkeit informiert, hat als Journalist sein Handwerk nicht verstanden. In Diktaturen stehen Journalisten meistens unter Druck, doch in diesem Fall nicht(oder vielleicht doch?) und produzieren solche Schlagzeilen. Sind solche Schlagzeilen karriereförderlich? Zwar sah sich das Handelsblatt schon bald nach Veröffentlichung im Internet genötigt, die Überschrift zu ändern, doch allein schon die Wahl einer solchen Überschrift spricht Bände.

Neue Partei

Raum-Verweigerung

Die Partei “Freiheit” des früheren CDU-Mannes Stadtkewitz konnte ihren Parteitag nicht durchführen, weil ihr die Benutzung eines Raumes verweigert wurde. Diese Partei gilt als islamkritisch. War dies vielleicht der Grund, den bereits zugesagten Raum zu verweigern? In der deutschen Gesellschaft kann man kapitalismus-kritisch sein, man kann gegen den Kommunismus sein, gegen Liberalismus usw. Das Christentum kann man sogar in den Dreck ziehen - alles wird akzeptiert. Ist diese Gesellschaft empört, wenn sich eine Partei kritisch mit dem Islam auseinandersetzt? Werden hier fundamentale Positionen aufgegeben?

Wie Stadtkewitz verlauten ließ, ist er verärgert über diese Behandlung. Tatsächlich ist das Ganze jedoch eine vorzügliche Propaganda, wodurch diese Partei bekannt wird.

Kinderschänder

Medien auf Seiten der Verbrecher?

Stephanie zu Guttenberg kämpft gegen Kinderschänder und schon steht sie in der Kritik so mancher Medien. Offensichtlich lassen diese Medien die Maske fallen: setzt sich jemand für das Gute ein, so wird er von den Medien angefeindet. Auf welcher Seite stehen diese Medien? Der Schutz des Täters, scheint bei ihnen höherrangig als der Schutz des Opfers.
Nebenbei bemerkt: RTL2 wird plötzlich als Schmuddelsender tituliert - vielleicht durchaus zu recht - doch geschieht dies weniger im Zusammenhang mit Porno-Sendungen als vielmehr erst jetzt, wenn RTL sich bei der Verbrechensbekämpfung engagiert. Nun gibt es Vorwürfe, die man schon hätte seit 30 Jahren machen können.

Geheimtreffen mit Juncker

Suche nach dem Maulwurf

Bundesfinanzminister Schäuble ist auf der Suche nach einem Maulwurf. Nur zwanzig könnten dabei als potenzielle Maulwürfe in Frage kommen, hieß es aus dem Ministerium. Ein Papier soll weitergegeben worden sein und zwar an unbefugt. Von dort wurde der offensichtlich unangenehme Inhalt über die Probleme Griechenlands und die damit verbundenen problematischen Problemlösungsansätze an die Öffentlichkeit weitergeben - sehr zum Missfallen des Ministers. Dieser meinte auch schon, dass derjenige von den zwanzig, der entlarvt würde, feuchte Hände bekommen müsste. Das Papier war konzipiert für das Treffen einiger EU-Finanzminister mit Euro-Gruppenchef Juncker.
Wie soll derjenige Maulwurf aber entlarvt werden, wenn er nach der Devise Junkers verfährt: “Wenn es ernst wird, muss man lügen.” Vielleicht kommt der Maulwurf zur Einsicht, dass es für ihn ernst wird und handelt entsprechend.
Von offizieller Seite blieb die Aussage Junckers “Wenn es ernst wird, muss man lügen” weitgehend unkommentiert. Lässt man Juncker gewähren? Ist dies der Stil, nach welchem in der Euro-Krise verfahren wird? Hat nicht Griechenland beim Eintritt in den Euro genau so gehandelt? Darf das Volk die Wahrheit nicht erfahren? Müsste Juncker auf Grund einer solchen Aussage nicht besser von seinen Ämtern zurücktreten?
Jesus sagt: Die Wahrheit macht frei.

FDP-Parteitag

Viel Beifall für Westerwelle

Ein fast zehnminütiger Beifall für Westerwelle auf dem Parteitag in Rostock war wohl gedacht als eine Art Abschiedsgeschenk für den Scheidenden. Als es früher noch die Ostblock-Diktaturen gab, gehörten solche Ovationen auf die Parteitage der Einheitsparteien. Nun sind solche Szenarien auch hierzulande üblich geworden - eher ein Übel als ein Fortschritt.
Nebenbei stellt sich dabei die Frage der Ehrlichkeit. Man wollte Westerwelle los werden und auch seine Position als Außenminister steht zur Debatte. Dabei war er ein besserer Parteivorsitzender als Außenminister, so dass er eigentlich das falsche Amt verloren hat. Es wäre angemessener gewesen, ihn als Außenminister abzulösen. (13.5.2011)

Euro-Krise

Der Euro in guten Händen?

Der Euro droht zu scheitern. Er passt nicht zum Wirtschaftsraum, welchem er als Zahlungsmittel dienen soll. Die Basisdaten stimmen nicht, der Euro hat strukturelle Defizite.
Mit immer neuen Milliarden wird versucht, die Probleme zu lösen, wobei sich diese eher noch verschärfen. Im Falle Griechenlands wurden 110 Milliarden bereitgestellt, ohne nachhaltigen Effekt.
Die Euro-Staaten, geführt vom Euro-Gruppen-Chef Junker und der Internationale Währungsfonds mit Strauss-Kahn als Chef, arbeiten zusammen, um immer wieder neue Gelder in die Waagschale zu werfen. Vielleicht ist diese Waagschale ein Fass ohne Boden.  Die bereitgestellten Milliarden sind das Geld des Bürgers. Ob dieses Geld in guten Händen ist, könnte - je nach Beobachter - bezweifelt werden. Schaut man auf die Männer an der Spitze der beiden hierbei federführenden Institutionen, so ist der eine als mutmaßlicher Sexualverbrecher im Gefängnis und der andere meinte: “Wenn es ernst wird, muss man lügen.” (17.5.2011)

Regierungsprogramm

Programm grün-rot

Grüne und SPD haben sich auf ein neues Programm geeinigt. Man will den Wechsel in Baden-Württemberg.

Bildung ist einer der Schwerpunkte, wobei man nicht zurückschreckt, alte Klischees zu bedienen, wie: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Das tut sie schon lange nicht mehr. Der Bafög-Satz beläuft sich auf 670 Euro mit der Möglichkeit 400 Euro hinzuzuverdienen. Die Studiengebühren konnten über zinsgünstige Darlehen finanziert werden. Es kann keine Rede davon sein, dass Bildungsmöglichkeiten nachhaltig am Geldbeutel der Eltern hängen. Doch das Klischee scheint noch immer beliebt zu sein. Vielleicht kann die Bekämpfung von Pseudo-Problemen der “Partei-Seele” schmeicheln.
Stuttgart 21 scheint ein schwieriger Brocken zu sein, wobei die Grünen vermutlich die Volksabstimmung eher vermeiden wollten, die SPD jedoch im Wort stand. Ob es zu einer Volksabstimmung tatsächlich kommt, bleibt abzuwarten.

Ein besonderer Schwerpunkt des Programms betrifft Migranten und Homosexuelle. Im Folgenden einige Auszüge aus dem Programm.

Islamischer Religionsunterricht

“Wir werden den islamischen Religionsunterricht weiter ausbauen.”

Förderung von Migranten

“Wir wollen mehr Menschen mit Migrationshintergrund, mehr Kinder aus einkommensschwachen Familien und mehr ausländische Studierende an die Hochschulen bringen.

Verbesserungen der Arbeitsmarktintegration von Migrantinnen und Migranten und eine schnellere Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen. Unsere Wirtschaft wird auch auf Zuwanderung angewiesen sein. Dazu wollen wir, wo nötig, bestehende Hemmnisse mindern. Dazu zählen gesellschaftliche Faktoren wie eine fehlende Willkommenskultur, aber auch formale wie Einkommensgrenzen.

Die Beschäftigungschancen von in Deutschland ausgebildeten Menschen mit Migrationshintergrund werden wir verbessern.”

Gender Mainstream

“Innerhalb der Landespolitik wollen wir Gender Mainstream ... erfolgreich durchsetzen.”

Mitgranten bevorzugt im öffentlichen Dienst

“Der hohe Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund spiegelt sich in der Verwaltung nicht wider, in Führungspositionen ist er kaum vorhanden, Das werden wir ändern.
Zum einen wollen wir den Anteil der Beschäftigten mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst deutlich erhöhen, zum anderen interkulturelle Kompetenz in der Landesverwaltung als Qualitätskriterium verankern.

Um dieses Ziel zu erreichen, wollen wir als freiwilliges Angebot der Personalplanung ein Anreizsystem entwickeln, das die Einstellung von Menschen mit Migrationshintergrund ... honoriert.

Durch eine spezielle Förderung und die sich daran anschließende Einstellungspraxis soll auch ein Zeichen dafür gesetzt werden, dass Migrantinnen und Migranten im öffentlichen Dienst willkommen sind.”

Doppelte Staatsbürgerschaft

“Wir werden für eine größere Akzeptanz der doppelten Staatsbürgerschaft ... eintreten. Unser Ziel ist es ... Einbürgerungen zu erleichtern.”

Asylanten

“Wir werden uns ... für eine neue gesetzliche Bleiberechtsregelung einsetzen. Wir erkennen die Notwendigkeit der Aufnahme schutzbedürftiger Personen an  und werden uns im Rahmen bundesweiter Programme für Resettlement (Neuansiedlung von Schutzbedürftigen aus Drittländern) zur jährlichen Aufnahme eines angemessenen Kontingents von Flüchtlingen verpflichten. In den vergangenen Jahren hat sich die Härtefallkommission sehr bewährt. Wir wollen an diesem Gremium festhalten und werden die Besetzung prüfen und gegebenenfalls ergänzen. Die Lebenssituation von Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus muss ebenfalls verbessert werden.”

Homosexualität

“Durch die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern werden wir Baden-Württemberg künftig ein neues tolerantes Gesicht geben und als Landesregierung respektvoll und weltoffen handeln.

Mit dem Credo “Gleiche Pflichten - gleiche Rechte” werden wir im gesamten Landesrecht dafür sorgen, dass die eingetragene Lebenspartnerschaft im vollen Umfang mit der Ehe gleichgestellt wird. Die Verpartnerung gleichgeschlechtlicher Paare wird künftig - wie in allen anderen Bundesländern - auf dem Standesamt zu einheitlichen Gebührensätzen geschlossen. Verpartnerte lesbische Beamtinnen und schwule Beamte werden künftig in Versorgung und Besoldung gleich behandelt wie heterosexuelle Paare. Die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern muss auch im Grundgesetz verankert werden.

So ist es für uns selbstverständlich, dass wir uns auf Bundesebene für die Einfügung des Merkmals “sexuelle Identität” in Art. 3 GG einsetzen.

Vollständige Gleichstellung wollen wir auch für Regenbogenfamilien im Steuer- und Adoptionsrecht.

Wir werden baden-württembergische Schulen dazu anhalten, dass in den Bildungsstandards sowie in der Lehrerbildung die Vermittlung unterschiedlicher sexueller Identitäten verankert wird. In einem landesweiten Aktionsplan für Toleranz und Gleichstellung wollen wir Konzepte entwickeln, um Vorurteile abzubauen und Baden-Württemberg zu einem Vorreiter für Offenheit und Vielfalt zu machen.”

Brauner Terror

Bundestagspräsident entschuldigt sich

Anlässlich der Gedenkstunde im Bundestag entschuldigte sich Bundestagspräsident Lammert bei den Angehörigen der Opfer für die Befragungen und Mutmaßungen im Hinblick auf deren Umfeld. Dieses Verhalten Lammerts ist zu begrüßen, gleichzeitig ist zu konstatieren, dass es ein rel. normaler Vorgang ist, im Umfeld der Opfer Nachforschungen anzustellen.
Es gibt Fälle, in denen Unschuldige auf Grund falscher Verdächtigungen angeklagt und sogar eingesperrt wurden. Wo bleibt hier die Entschuldigung Lammerts. Bei vielen Sexualstraftaten erleiden die Opfer bei den Gerichtsverhandlungen wiederum Pein und Schmerz - wo bleibt die Entschuldigung Lammerts?
Wird mit zweierlei Maß gemessen? Das Grundgesetz schreibt die Gleichbehandlung vor!

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Situation in Dänemark

In Dänemark wurden Zahlen veröffentlicht, wonach nicht-westliche Zuwanderer Kosten verursacht haben in Höhe von 15 Mrd. Kronen, während Zuwanderer aus westlichen Staaten einen Ertrag von 2 Mrd. Kronen erbrachten.
Solche Fakten scheinen grün-rot nicht zu interessieren.

Könnte man die Frage stellen, ob es zum grünen Selbstverständnis gehört, Deutschland Schaden zuzufügen?

8. Mai

Jahrestag der deutschen Kapitulation

Am 8. Mai 1945 kapitulierte Deutschland. Keitel unterzeichnete die Urkunde in Karlshorst.  Damit war der bisher blutigste und verlustreichste Krieg zu Ende. Eine kleine Clique um Hitler hatte das Inferno losgetreten und mehr als 50 Mil. Menschen mussten sterben.
Man hatte versäumt, dem Unheil rechtzeitig zu wehren.
1923 war Hitler verhaftet worden, aber bald wieder auf freiem Fuß.

1933 beauftragte man ihn mit der Bildung der Regierung und im selben Jahr stimmten die Parlamentarier mit 80% für das Ermächtigungsgesetz.
Die bürgerliche Gesellschaft nahm die Aushöhlung des Rechtsstaats hin.
Das Ausland schmeichelte Hitler und gewährte ihm nahezu alles. Während man die Politiker der Weimarer Republik an der kurzen Leine geführt hatte, ging bei Hitler alles durch.
Die Wehrmacht ließ sich von Hitler einspannen, ebenso die Mehrzahl der Beamten.

Je mehr man Hitler gab, umso gefährlicher und brutaler wurde er. Als die Tschechoslowakei erledigt wurde, schaute man zu und als Polen angegriffen wurde, blieb man passiv. Es fehlte der Mut, es fehlte die Bereitschaft zum Risiko, es fehlte die Bereitschaft zu Krieg. Die Gegner Hitlers hatten zu lange in der Illusion gelebt und bezahlten ihren Irrtum teuer.
Untrennbar mit dem Zweiten Weltkrieg verbunden ist der Holocaust mit sechs Mio. ermordeten Juden. Die Barbarei hatte Einzug gehalten ins 20. Jahrhundert.

Vor 66 Jahren kapitulierte Deutschland. Die Geschichte muss mahnen. Die Fehler dürfen nicht wiederholt werden. Gleichzeitig muss die Vergangenheit überwunden werden. Nach nunmehr fast 70 Jahren zeichnet sich eine Änderung ab. Ein Land wie Deutschland sollte sich nach sieben Jahrzehnten neu formieren und seine Identifikation nicht mehr als der Schuld der Vergangenheit herleiten.

Unfall in Rostock

BUND - Unsinn von den Naturschützern?

Der furchtbare Unfall bei Rostock mit zahlreichen Toten ist ein bedauerliches Ereignis. Ein Sandsturm nahm den Fahrern die Sicht und es kam zu Auffahrunfällen, wobei zu vermuten ist, dass zu schnell gefahren und zu wenig Abstand eingehalten wurde.
Bezug nehmend auf diesen Unfall verstieg sich der BUND zu der Behauptung, dass die Verwendung von Düngemitteln ursächlich für den Sandsturm gewesen sei, denn dadurch würden die Ackerböden eher vom Sand abgetragen. Es erstaunt immer wieder, wie unqualifiziert manche Umweltverbände auftreten und dabei in den Medien breites Gehör finden.
Vielleicht hat der BUND etwas gegen Düngemittel, aber ohne diese würde es auf der Erde viel zu wenig Nahrungsmittel geben und Millionen würden an Hunger sterben. Ob die Umweltverbände an solche Tatsachen auch einen Gedanken verschwenden?
Tritt der BUND ein für Raser und Drängler?

Französischer statt deutscher Atomstrom

Der große Fortschritt, den Anti-Atomkraftdemonstranten so vehement gefordert haben, scheint nun eingetreten zu sein: statt deutschem wird nun französischer Atomstrom verbraucht. Ist der französische Atomstrom besser als der deutsche? - für gesinnungsethische Fanatiker vielleicht schon.
Der deutschen Volkswirtschaft gehen nun täglich bis zu 10 Mio. Euro verloren. Gleichzeitig sollen jedoch die Kindergartengebühren sinken, die Studiengebühren entfallen, Harz IV-Sätze möglichst steigen und vielleicht will man noch vermehrt Migranten ins Land lassen, was wiederum Kosten verursacht. Gleichzeitig plant die EZB eine Zinserhöhung, was die Zinsbelastung steigen lässt. Führt dies zum Chaos?
Was auch deutlich wird: das sog. Moratorium der Bundesregierung war wohl eine hektische Entscheidung. Bei allem Verständnis für die Wahlkampfsituation, vielleicht hätte man doch ein überlegteres Vorgehen erwarten dürfen, denn sinnvoll war diese Entscheidung nicht.

Ergo Versicherung nur Spitze des Eisbergs?

Im Zuge des  Skandals um die Ergo-Versicherung, die ihren Vertretern als Belohnung Prostituierte bot, sickert mehr und mehr durch, dass solche Praktiken in der Geschäftswelt  anscheinend nicht die große Ausnahme darstellen.
Wie sieht es nun wohl im politischen Geschäft aus? Findet auch da bei Auslandsreisen wichtiger Parlamentarier eine “Ausweitung des Angebots” statt? Man weiß es natürlich nicht. Aber vielleicht stecken hinter manchen verwunderlichen Stellungnahmen einflussreicher Politiker handfeste (dubiose) Fakten. Man möchte vielleicht die Frage stellen, warum manche Politiker so vehement für einen EU-Beitritt diverser Staaten eintreten. Könnte das auch andere als die vorgeschobenen Gründe haben? Nichts Gewisses weiß man natürlich nicht.

Arabischer Frühling

Die “schnellen” Milliarden

Für die Proteste in den arabischen Staaten scheint sich die schöne Bezeichnung “arabischer Frühling” durchzusetzen. Man will wohl an den Prager Frühling erinnern, als vor über 40 Jahren die Tschechen das kommunistischen Joch loswerden wollten. Auf dem G8 - Gipfel im französischen Deauville wurden nun Milliarden bereitgestellt, um die neue Bewegung in der arabischen Welt zu unterstützten. Kanzlerin Merkel gab dabei ihrer Hoffnung Ausdruck und diese wurde von den Medien eilig verbreitet, dass man das Geld möglichst schnell dort an den Mann bringen möge. Darüber kann man sich wundern - seit wann sollte es ein Problem sein, Geld möglichst schnell auszugeben?
Wenn jemand in Deutschland staatliche Leistungen nachfragt, beispielsweise medizinische Hilfen, so muss er unzählige Hürden überwinden, wenn eine deutsche Sozialeinrichtung ein Projekt starten will, so sind unzählige Anträge zu stellen und Nachweise zu erbringen - hier gibt es kein schnelles Geld.
Wird mit zweierlei Maß gemessen? Wenn es um das Ausland geht, dann können die Milliarden nicht schnell genug übergeben werden, wenn es um die eigene Bevölkerung geht, dann werden vielfach große Hürden aufgebaut:
Ist die deutsche Regierung in erster Linie eine Regierung für das Ausland?

Afghanistan

Zehn UN-Mitarbeiter ermordet

Eine (zu verurteilende) Koranverbrennung in den USA gibt Demonstranten in Afghanistan den Anlass, zehn Ausländer zu töten, obwohl diese mit der Verbrennung nichts zu tun hatten. Die westliche “freie” Presse spielt den Vorfall herunter. Vermutlich passt er nicht ins Bild des friedlichen Islam. Für die Protagonisten der westlichen Welt, müsste die Verbrennung eines religiösen Buches erlaubt sein, so sagt es die reine Lehre des Liberalismus. Offensichtlich wird diese Linie von den meisten nicht mehr durchgehalten, man hat Angst, man kapituliert vor der Gewalt. Das Dilemma der freien Presse besteht darin, dass sie auf das Recht einer Bibel-Verbrennung pocht, aber in Bezug auf den Koran plötzlich vor einem Problem steht: man müsste hier auch auf das Recht pochen, getraut sich dies jedoch nicht. Hätte man schon immer die Verbrennung einer Bibel verurteilt, so würde man jetzt nicht so jämmerlich dastehen. Jedem wird klar, dass Angst die Ursache für die Ablehnung einer Koranverbrennung ist. Wer mit verschiedenen Maßstäben misst, wird unglaubwürdig.
Obama nannte die Koranverbrennung einen Akt extremer Intoleranz. “Die Schändung eines heiligen Textes, auch des Korans” so Obama Ist ein Akt extremer Intoleranz und Bigotterie.” In der von der ARD ausgestrahlten Sendung “Hardliner des Herrn” wurde eine Bibelverbrennung dargestellt. Ist dies auch ein Akt extremer Intoleranz und Bigotterie? Wie stellt sich die ARD dazu? Wo bleibt deren Entschuldigung.

Abschaltung - Risiko bleibt

Der deutsche Anteil an der europäischen Kernenergie beträgt ca. 10%. Werden die deutschen AKWs alle abgeschaltet, steigt insofern die Sicherheit um vielleicht 10%, das Risiko bleibt jedoch bei ca. 90% im Sinne einer Wahrscheinlichkeitsrechnung. Um 10% weniger Wahrscheinlichkeit für das Eintreten einer Katastrophe zu erzielen, alle Kernkraftwerke abzuschalten, ist mathematisch unsinnig, wirtschaftlich nachteilig, politisch opportun und im Sinne besorgter Bürger  angemessen.
Sollte Deutschland auf Kernkraft verzichten, folgt vielleicht überhaupt kein anderes Land dieser Linie. Osterreich ist dafür das beste Beispiel. Dort hat man vor 30 Jahren auf Kernkraft verzichtet, ohne nennenswerte Nachahmer zu finden. Österreich produziert allerdings 60% des Strombedarfs aus Wasserkraft, Deutschland knapp 4%.
Würden innerhalb kürzester Zeit alle deutschen Kernkraftwerke abgeschaltet, so würde sich die Sicherheitslage in Deutschland nur unwesentlich verändern.
Die grüne Politik strebt gemeinhin europäische Lösungen an, in Bezug auf die Kernenergie anscheinend nicht.

Baden-Württemberg

Wahlnachlese

Nach der japanischen Reaktor-Katastrophe hätte Mappus machen können was immer er wollte, die Wahl war nicht zu gewinnen - so denken vermutlich viele. Doch dem dürfte nicht so sein.
Mappus hätte die Flucht nach vorne antreten müssen. Er hätte eine Volksbefragung über die Kernenergie durchführen lassen müssen mit folgenden Alternativen:
   -  Ausstieg aus der Kernenergie binnen 10 Jahren
   -  Rückkehr zum Ausstiegsmodell von rot-grün
   -  Beibehaltung der Ausstiegsmodells von schwarz-gelb
   -  Abschaltung alter und Bau neuer Kernkraftwerke.

Mit einer solchen Konzeption wäre er glaubwürdig gewesen und hätte punkten können bei den Gegnern und Befürwortern der Kernenergie. Dagegen hat die Propagierung eines Moratoriums nichts gebracht, vermutlich kannten die meisten Wähler den Begriff Moratorium überhaupt nicht.

Auch in Sachen Stuttgart 21 hätte er eine Volksabstimmung vorlegen müssen mit mehreren Alternativen. Dann hätte es dieses Debakel für die CDU in der Stadt Stuttgart nicht gegeben.

Die unbedingte Linientreue zur repräsentativen Demokratie hat Mappus die Macht gekostet.

Wahl in Baden-Württemberg

Ein Grüner wird Regierungschef

Grün und rot haben den Wahlsieg errungen. Das ist eine deutliche Zäsur für Baden-Württemberg: Ein Grüner wird Ministerpräsident und ein grün-rotes Programm wird umgesetzt. Gut ist dies nicht für das Land.
Der Wahlsieg kam nicht aus dem Programm, sondern durch ein Naturereignis und eine unprofessionell handelnde japanische AKW-Betreibergesellschaft. Die Angst vor einer Atom-Katastrophe verhalf den Grünen zu ihrem Gewinn, nicht Stuttgart 21.

CDU
Verloren hat die CDU nicht zuletzt in Stuttgart und zwar vor allem wegen S 21. Hier ließ die CDU die notwendige Sensibilität vermissen, indem sie den Hauptbahnhof teilweise abreißen ließ. Für jeden Stuttgarter ist der Hauptbahnhof von besonderer Bedeutung, Symbol und Wahrzeichen der Stadt, und die CDU hat dieses mit Füßen getreten - und nun die Quittung bekommen. Das Problem bei S 21 ist nicht die Strecke von Wendlingen nach Ulm und nicht die Tunnelführung, sondern der Teilabriß des Bahnhofs. Vor Jahrzehnten hat die SED in Leipzig einen ähnlichen Fehler begangen, indem sie die Uni-Kirche abreißen ließ. Doch die CDU war nicht belehrbar und ist nun der Verlierer in Stuttgart.

Linke
Die Linke kam nicht in den Landtag. Anscheinend wachsen ihre Bäume in den westdeutschen Flächenstaaten nicht allzusehr in die Höhe.

FDP
Die FDP läuft Gefahr, aus dem politischen Geschäft aussteigen zu müssen: im vorgeblichen Stammland Baden-Württemberg konnte sie noch knapp die 5 % überspringen, während sie in Rheinland - Pfalz daran scheiterte.

SPD
Erstaunlicherweise fühlt sich die SPD als Sieger des Wahlabends, obwohl die Fakten ganz andere sind: Die SPD hat sich noch ein Stück weiter von ihrem früheren Status als Volkspartei entfernt und läuft Gefahr, langfristig von den Grünen auf den dritten Platz verwiesen zu werden. Zwar ist sie in Stuttgart an der Macht beteiligt, aber nur als Junior-Partner.

Grüne
Die Grünen sind der eindeutige Gewinner der Wahl. Die japanische Katastrophe spülte ihnen die Stimmen zu. Ob sie ihre Position langfristig halten können, bleibt abzuwarten. Sollte die Atomkraft aus Deutschland verbannt sein, entfiele ein veritabler Teil ihres selbst so verstandenen politischen Zwecks.

Atomstrom

Abschalten - und was dann?

In Deutschland wurden jetzt Atomkraftwerke abgeschaltet und nun wird der Strom aus französischen Kernkraftwerken bezogen sowie auch aus einem alten polnischen Kraftwerk auf Ölbasis. Worin besteht der Gewinn? Die französischen AKWs sind nicht sicherer als die deutschen und ein vermutlich altes polnisches Kraftwerk dürfte nicht unbedingt die CO2-Bilanz verbessern.
Doch alle diese Fakten scheinen nicht zu zählen. Der Grüne Jürgen Trittin sprach, wann immer sich die Möglichkeit bot, vom Klima-Wandel - nun aber schweigt er hierzu. Die Grünen schwiegen permanent zu ausländischen AKWs und sie schwiegen eisern zur Erdbeben-Problematik dieser AKWs. Thematisiert wurde dagegen ohne Unterlass die Endlager-Problematik, die jetzt aber nicht in Erscheinung tritt. Insofern liegen schlicht Fehleinschätzungen über Fehleinschätzungen vor.
Thematisiert wird seit Jahren und Jahrzehnten die deutsche Atomindustrie, die jedoch noch keine großen Probleme bereitet hat und die, wohl mehr als die meisten anderen, auf Sicherheit setzt. Die Logik der Grünen scheint wohl von Wahlchancen und einer antideutschen Grundhaltung bestimmt zu sein.

Atom-Strom

Exportiert Deutschland Strom?

“Abschalten, abschalten” rufen Gegner des Atomstroms. Deutschland würde sogar Strom exportieren, sagen sie, insofern könne man ruhig abschalten. Doch Deutschland exportiert Strom nur im marginalen Bereich (ca. 3 %).
Nicht zuletzt der relativ hohe Anteil an erneuerbarer Energie verursacht diesen Überschuss, denn es müssen überhöhte Kapazitäten an konventionellen und atomaren Energieträgern bereitgehalten werden, um den gelegentlichen Ausfall der alternativen Energie zu kompensieren, beispielsweise bei Windstille und Wolken. Gerade im Winter bringen die alternativen Energiequellen wenig. Da ein “fliegender Wechsel” zwischen den Energieträgern nicht möglich ist, fallen beispielsweise beim Wiedereinsetzen der alternativen Energien Überkapazitäten an, die sinnvollerweise exportiert werden. Insofern ist es schlicht nicht möglich, eine Punktlandung zwischen Stromproduktion und Strombedarf hinzulegen.
Allerdings wird der Strom aus alternativen Energiequellen teuer eingekauft bzw. produziert und vielfach billigst verkauft.
Der geringfügige Überschuss an Strom taugt jedenfalls nicht als Argument für die Abschaltung von Kernkraftwerken.

Merkel revidiert Position

Atomkraft in Frage gestellt

Angesichts des atomaren Krisenszenarios in Japan revidiert die Bundesregierung die eigene Position, die sie kurz zuvor noch heftig verteidigt hat. Die Laufzeitverlängerung der AKWs steht nunmehr zur Debatte. Wer könnte es einer Regierung - noch dazu unmittelbar vor Wahlen - verdenken, so zu reagieren? Gerade in Deutschland scheinen viele Menschen von einer großen Furcht vor einem atomaren Unglück befallen zu sein. Doch die Situation in Deutschland ist anders als im erdbebengefährdeten Japan.
Grundsätzlich bringt die Stilllegung deutscher Kernkraftwerke kaum ein Mehr an Sicherheit, denn Deutschland ist umgeben von zahlreichen ausländischen Kernkraftwerken.
Ohnehin kann man auf die Kernenergie momentan nicht verzichten. Wer sich dies nicht eingesteht, verschließt vor der Realität die Augen.
Alternative Energie kann die Atomkraft derzeit nicht ersetzen und der Ausbau konventioneller Kraftwerke ist nach “grüner” Ansicht klimaschädlich. Was also tun?
Grüne Politik will keine Wasser-Staudämme, keine Biomasse, kein E10. Woher soll denn die Energie kommen, die jeder möglichst umfassend und preisgünstig konsumieren will. Wie soll bei einem Ausbau konventioneller Kraftwerke der Klimaschutz vorankommen. Wie soll der Lebensstandard gesteigert werden, wenn die Energie ständig teurer wird. All das erklären die Kernkraftgegner nicht.

Unfug hat Hochkonjunktur

“Abschalten, abschalten” riefen die Teilnehmer der Menschenkette zwischen Stuttgart und Neckarwestheim. Eine solche Parole ist schlicht Unfug, auch angesichts der japanischen Katastrophe. Würde man in Deutschland die Kernkraftwerke abschalten, so müssten die Kraftwerke im Ausland um so mehr hochgefahren werden, da der Stromverbrauch der gleiche bleibt. Würde man weltweit abschalten, so würde dies voraussichtlich zum Hungertod von vielen Hundert Millionen Menschen führen, vornehmlich aus ärmeren Schichten, da diesen die Lebensgrundlage entzogen würde. Strom ist zu einem unverzichtbaren Bestandteil des Lebens geworden. Der Atomstrom liefert ca. 13 % des weltweiten Gesamt-Bedarfs, würde dieser Anteil entfallen, so würde der Strompreis in die Höhe schießen.
Der gesinnungsethische Fanatismus (nach Max Weber) der bei den Atomkraft-Gegnern zum Ausdruck kommt, stellt sie ins gesellschaftspolitische Abseits, sie sind nicht ernst zu nehmen.
Von den Atomkraft-Gegnern vernimmt man keinen Ton im Hinblick auf Abschalten der Fernseh-Geräte, der Computer, der Haushaltsgeräte, der Fabrikanlagen. Wer Atomkraft-Anlagen abschalten will, muss auch sagen, welche Konsequenzen dies hat. Doch an der Stelle herrscht Fehlanzeige.

Griechenland-Bürgschaften abschreiben!

Die Regierungschefs der Euro-Staaten treffen sich in  Brüssel, um über die Gestaltung der Währungsunion zu beratschlagen. Dabei geht es auch um eine Verlängerung der Laufzeit für an Griechenland gewährte Darlehen von drei auf sieben Jahre. Kanzlerin Merkel hat bereits Zustimmung signalisiert. Die einzige realistische Option besteht jedoch darin, das Griechenland geliehene und verbürgte Geld abzuschreiben, alles andere ist Augenwischerei. (11.3.2011)

Sancta Simplicitas
(Un-) Heilige Einfalt

Drei deutsche Soldaten wurden von einem “befreundeten” afghanischen Soldaten erschossen, der zudem sogar noch im Dienst der Bundeswehr stand. “Partnering” nennt sich dieses Konzept, das jetzt drei jungen Männern das Leben gekostet hat. Sancta Simplicitas - die Naivität des Westens und der deutschen Politik ist erschreckend. Diese Naivität, diese Irrealität, diese Illusion hat schon vielen Soldaten das Leben gekostet. Man tut so, als sei man mit den Muslimen in Afghanistan in bestem Einvernehmen und wird immer wieder in die raue und tödliche Realität zurückgeholt - wie jetzt wieder. Den Preis zahlen jedoch nicht die Illusionisten in Berlin, sondern die einfachen Soldaten.
Der Westen steht in Afghanistan vor einer Pleite und macht sich noch dadurch lächerlich, dass er sich einer Illusion hingibt oder wenigstens so tut als ob man die Kommandogewalt bald getrost in afghanische Hände übergeben könne. Wenn die NATO abzieht aus Afghanistan, dann bleibt von all den gewünschten und erhofften, aber bisher nicht mal ansatzweise realisierten Idealen nicht mehr viel übrig.
Ein besonderes Armutszeugnis manifestiert sich in der Unfähigkeit der NATO, Menschenrechte durchzusetzen. Muslime, die Christ werden, können zum Tod verurteilt werden, obwohl 150.000 westliche Soldaten im Land sind. Wenn man mit 150.000 Soldaten dieses nicht verhindern kann, hat man prinzipiell politisch abgewirtschaftet. In Afghanistan werden Frauen gesteinigt und trotz Hochtechnologie gelang es bisher vermutlich nicht ein einziges Mal, ein solches Verbrechen zu verhindern.
Durch eine unfähige Politik werden im Prinzip die Soldaten verraten, ebenso wie die Afghanen, die dem Westen gegenüber freundlich eingestellt sind.

Man braucht keinen Krieg führen, wenn man nicht versucht, sinnvolle Ziele zu realisieren. Der Krieg in Afghanistan hätte dem Land Befreiung bringen können, doch dazu hätte es einer konsequenten Durchsetzung des Rechtstaates bedurft. Statt dessen wurde versucht, Kompromisse einzugehen. Was hat es denn für einen Sinn, Krieg zu führen und die Steinigung von Frauen und das Hängen von Konvertiten hinzunehmen, garniert mit Millionen-Zahlungen an eine korrupte afghanische Regierung?
Es hätte im Zweiten Weltkrieg keinen Sinn gemacht, wenn die Alliierten Krieg geführt hätten, um mit Nazi-Deutschland faule Kompromisse einzugehen.
Mit der Utopie von “Einer Welt” und allenthalben Brüderlichkeit nach dem Motto  “Seid umschlungen Millionen” scheitert man in Afghanistan offensichtlich kläglich.
Das Problem ist im Falle Afghanistans nicht der Krieg, sondern die unfähige Politik.

Skandal?

Am 21. Mai 1978 wurde in Berlin Kreuzberg eine 18-jährige Frau von 14 türkischen Männern vergewaltigt. Die Täter waren Jugendliche und ein Erwachsener. Die junge Frau war eine Deutsche, welche in einem sozial schwachen Milieu aufgewachsen war, deren intellektuelle Fähigkeiten eingeschränkt waren bzw. im Grenzbereich zu einer geistigen Behinderung lagen.
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Deutsche Schlampe, deutsche Kartoffel

Wer von Deutschfeindlichkeit sprach, stieß bis vor Kurzem in der deutschen Gesellschaft auf Befremden, sofort wurde sondiert, ob nicht ein rechtsradikaler Hintergrund vorliege. Inzwischen darf man die Problematik der Deutschfeindlichkeit offiziell ansprechen, ein erfreulicher Fortschritt in der Diskussionskultur.
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Iranisches Atomprogramm

Raketen bedrohen Europa

Die iranischen Raketen sind nicht nur für Israel eine potenzielle Bedrohung, sondern auch für zahlreiche Staaten in Europa. Der Iran ist vermutlich in Bälde dazu in der Lage, atomare Sprengköpfe bis nach Deutschland zu schießen. Damit könnte der Iran Druck ausüben.

Es stellt sich die Frage, was ein Staat wie Deutschland dem entgegensetzen kann. Die Antwort lautet: so gut wie nichts! Würde man versuchen ein Raketenabwehrsystem zu bauen, so ist mit blindwütigen Protesten zu rechnen. Ohnehin ist nach derzeitigem Stand der Technik die Wirksamkeit eines Raketenabwehrsystems fraglich.

Ein anderer Schutzmechanismus besteht in der Gegendrohung, d.h. in Form der klassischen Abschreckung. So unschön solche Szenarien sind, sie hatten sich im Kalten Krieg bewährt. Es ist besser, mit einem Gegenschlag zu drohen und damit den Krieg zu verhindern, als den Krieg zu erleiden. Diese Logik scheint sich jedoch (bisher) weiten Kreisen der deutschen Nachkriegsgesellschaft nicht vermitteln zu lassen.
Konsequenterweise müsste ein eigenes Nuklearwaffenpotenzial angestrebt werden, um auf effektive Weise Kriege, sogar im Extrem einen Nuklearkrieg, zu verhindern.  Der fremde atomare Schutzschild ist illusorisch. Zu meinen, Frankreich oder England würden letztlich ihre Existenz riskieren um Deutschland vor einem nuklearen Schlag zu schützen, gehört ins Reich der Fabel.

Eine verantwortliche Politik verortet sich weder in einem gesinnungsethischen Fanatismus noch in kontemplativer Passivität, sondern bemüht sich um angemessene Antworten auf situative Herausforderungen. Konkret würde dies das Anstreben der nuklearen Waffenkompetenz bedeuten.

Israel

Palästina vom Jordan bis zum Meer

Die Hamas in Gaza proklamiert ein Palästina vom Jordan bis zum Mittelmeer, d.h. für Israel gibt es keinen Platz. So eindeutig diese Position ist, so ehrlich ist sie. Israel soll verschwinden, das ist die Devise und diese wird von vielen geteilt.
Egal wieviele Siedlungen Israel noch baut oder nicht baut oder abreißt - an dieser Position ändert sich nichts. Sie ist konform mit dem Islam. Land, das bereits unter islamischer Herrschaft stand, soll wieder unter islamische Herrschaft kommen. Denkt so nur die Hamas - wohl kaum.
Selbst wenn die palästinensische Regierung im Westjordanland anders denken würde, es würde vermutlich nichts nützen, denn durchsetzen würden sich gegebenenfalls radikale Kräfte.
Insofern scheint es reichlich verfehlt, den Siedlungsbau zu thematisieren, er spielt letztlich keine Rolle.

Freie Presse

Beharrliches Verschweigen

Nach wie vor verschweigt die freie Presse die Herkunft der Täter, die den holländischen Schiedsrichter brutal zusammenschlugen, so dass er an seinen Verletzungen starb.
Müsste erst die BILD-Zeitung darüber berichten, dass sich der Rest legitimiert sieht, es gleich zu tun? Gibt es in der freien Presse ein Vasallentum?
Ist man dort noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen - jeder kann heute seine Informationen aus dem Internet holen und dort ist zu erfahren, dass die Täter nordafrikanische Wurzeln haben.
Wie hätte sich eine solche Presse im Nationalsozialismus verhalten?